AG Selbständige in der SPD Thüringen

Glossar und Abkürzungen

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SDP

Sozialdemokratische Partei in der DDR

SED

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

SGK

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

SP

Sozialdemokratische Partei der Schweiz

SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPÖ

Sozialdemokratische Partei Österreichs

SSW

Südschleswiger Wählerverband

Stadtverordnetenversammlung

Kommunalparlament

STAVO

Siehe Stadtverordnetenversammlung

StGB

Strafgesetzbuch

StVO

Straßenverkehrsordnung

SVG (Englisch)

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Meldungen der SPD Thüringen

SPD Thüringen
Im Ergebnis der Verhandlungen zwischen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU sind heute die Schritte zur Durchführung von Neuwahlen zum Thüringer Landtag und zur Lösung der Regierungskrise vereinbart worden.

Der 5. Februar 2020 markiert einen Dammbruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD einen Ministerpräsidenten gewählt - allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

Die Thüringer SPD arbeitet nicht mit CDU und FDP zusammen.

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